Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Die Fa. RHG Recber Handelsgesellschaft mbH bietet u.a. über einen eigenen Online-Shop Artikel zum Kauf an.
Es gelten insoweit die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB):

Kunden im Sinne vorliegender AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.


§ 2 Versandkosten
Bei den in den Angeboten angeführten Kaufpreisen handelt es sich um Endpreise – d.h. sie beinhalten sämtliche
Preisbestandteile einschließlich anfallender Steuern. Im Einzelfall können bei grenzüberschreitenden Lieferungen
weitere Steuern und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein.

Die Kaufpreise gelten – wenn nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart ist – ohne Fracht, Porto und Versicherung.
Bei der Versendung von Waren sowohl im Inland als auch im Ausland fallen daher zusätzliche Liefer- und
Versandkosten an; deren Höhe richtet sich nach den im Zusammenhang mit dem konkreten Angebot gemachten Angaben.



§ 3 Vertragsabschluss
Alle Angebote von uns sind freibleibend. Die im Webshop enthaltenen Waren stellen lediglich Aufforderungen
zur Abgabe eines Angebotes an den Vertragspartner dar. Es ist daher zum Vertragsschluss eine Annahmeerklärung
seitens des Anbieters erforderlich. Wenn Sie eine Bestellung aufgeben, schicken wir Ihnen eine textliche Nachricht,
die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung).
Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren,
dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir dies mit einer
Annahmeerklärung bestätigen.

Bitte beachten Sie, dass wir sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen verkaufen. Dies bezieht sich sowohl
auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen
des selben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.



§ 4 Preise
Die Preise gelten ab Lager als Einzelpreise in EURO und beinhalten die jeweils gültige Mehrwertsteuer.
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist bei Unternehmern Hagen. Der Besteller hat Zahlungsverpflichtungen
innerhalb von 14 Tagen ab Zustandekommen des Vertrages zu erfüllen. Bei der Bezahloption "Vorauskasse/Überweisung"
beginnt die Lieferfrist erst mit dem Zahlungseingang beim Anbieter. Die Rechnung wird Ihnen zunächst mit der
Annahmeerklärung elektronisch zugesandt, mit der Lieferung der Ware, nochmals in verkörperter Form.


§ 5 Bezahlung
1. Die Bezahlung erfolgt durch Vorkasse (Banküberweisung).
2. Nach Absprache kann Barzahlung vereinbart werden, wenn die Ware durch den Käufer persönlich abgeholt wird.


§ 6 Rücksendekosten
Machen Sie von ihrem Widerrufsrecht nach § 7 Gebrauch, so haben Sie die Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen,
wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag
von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.


§ 7 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:


RHG Handelsgesellschaft mbH
Geschäftsführer: Hasan Recber
Sudfeldstr. 33, 58093 Hagen, Germany
info@rhg-hagen.de
Fax: +49 (0)2331 348-19696



Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 8 Kosten des Widerrufs
Soweit Sie verpflichtet sind, die Kosten der Rücksendung zu tragen (siehe § 6 Rücksende-kosten), berechnen wir bei
Ausübung Ihres Widerrufsrechts je Rücksendung der Ware Kosten in Höhe der für die Lieferung angefallenen Versandkosten
(siehe § 2 Versandkosten).


§ 9 Gewährleistungsbedingungen
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.


§ 10 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur endgültigen Bezahlung Eigentum der Fa. RHG Recber Handelsgesell-schaft mbH.


§ 11 Umsatzsteuer
Sämtliche Preisangaben enthalten die jeweils gesetzliche Umsatzsteuer.


§ 12 Datenschutz
1. Alle personenbezogene Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung
2. notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung ggf. an verbundene Unternehmen
3. weitergegeben. Bei der Datenverarbeitung werden die schutzwürdigen Belange des Kunden gemäß den gesetzlichen
4. Bestimmungen berücksichtigt.
5. Der Kunden kann gemäß § 28 Abs. 4 Bundesdatenschutzgesetz bzw. § 4 Abs.3 Teledienstdatenschutzgesetz der
6. o.g. Nutzung und/oder Verarbeitung der Daten jederzeit durch Mitteilung an uns widersprechen bzw. die Einwilligung
7. widerrufen. Nach Erhalt des Widerspruchs bzw. Widerrufs werden wir die hiervon betroffenen Daten nicht mehr
8. nutzen und verarbeiten bzw. die weitere Zusendung von Werbemitteln einschließlich unseres Kataloges unverzüglich
9. einstellen und/oder die Daten nicht zu Werbezecken weitergeben.


§ 13 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen
Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des
Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat entzogen wird.

Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf
(UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen, ist ausschließlicher
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der RHG Recber GmbH. Dasselbe gilt, wenn ein
Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder sein Wohnsitz und/oder gewöhnlicher Aufenthalt im
Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis der RHG Recber GmbH, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen
Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.